Diese AGB sind ein strukturelles Gerüst mit Platzhaltern und kein Ersatz für eine anwaltliche Ausarbeitung. TK-Verträge unterliegen besonderen Vorgaben (u. a. TKG, Vertragszusammenfassung, Verbraucherschutz); der konkrete Text ist rechtlich zu erstellen und zu prüfen.
1 · Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der icixs networks GmbH («Anbieter») und ihren Kundinnen und Kunden über die Bereitstellung von Telekommunikations-, Internet- und damit verbundenen Diensten unter der Marke Gigacity. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur bei ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung.
2 · Vertragsschluss
Der Vertrag kommt durch Annahme der Bestellung des Kunden durch den Anbieter zustande, etwa durch Auftragsbestätigung oder Bereitstellung der Leistung. Bei Verbraucherverträgen wird vor Vertragsschluss eine Vertragszusammenfassung gemäß den gesetzlichen Vorgaben zur Verfügung gestellt. «Details zum Bestellweg über das Orderportal ergänzen.»
3 · Leistungen
Art und Umfang der Leistungen ergeben sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung, dem gewählten Tarif bzw. Produkt und der Auftragsbestätigung. Angegebene Bandbreiten und Verfügbarkeiten richten sich nach der technischen Realisierung am Standort. «Konkrete Leistungs- und Servicebeschreibungen referenzieren.»
4 · Bereitstellung & Mitwirkung
Die Bereitstellung setzt die technische Verfügbarkeit am Anschlussort sowie die erforderliche Mitwirkung des Kunden voraus (z. B. Zugang zum Gebäude, geeigneter Standort für die technischen Einrichtungen). «Fristen, Hausanschluss, Eigentum an Endgeräten regeln.»
5 · Preise & Zahlung
Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbarten Preise gemäß Preisliste bzw. Auftragsbestätigung. «Zahlungsweise, Fälligkeit, Verzug, etwaige Bereitstellungsentgelte ergänzen.»
6 · Laufzeit & Kündigung
Die Vertragslaufzeit ergibt sich aus dem gewählten Tarif (Standardlaufzeit «24 Monate» bzw. die Option ohne Mindestlaufzeit). Kündigungsfristen und Verlängerung richten sich nach den gesetzlichen Vorgaben für Telekommunikationsverträge. «Konkrete Fristen und Kündigungswege regeln.»
7 · Pflichten des Kunden
Der Kunde nutzt die Dienste im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen und dieser Bedingungen, schützt seine Zugangsdaten und meldet Störungen unverzüglich. «Missbrauch, Mitnutzung, Verantwortlichkeit konkretisieren.»
8 · Haftung
Der Anbieter haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen. Für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen wird die Haftung im gesetzlich zulässigen Rahmen beschränkt. «Haftungsregelung anwaltlich ausformulieren.»
9 · Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt. «Gerichtsstand, Änderungsvorbehalt, Schlichtung nach TKG ergänzen.»
Platzhalter sind in «Spitzklammern» markiert. Stand: «Datum». Dieses Dokument ersetzt keine Rechtsberatung.